Wie geht Bürgerbeteiligung?

Bei vielen meiner bisherigen Gespräche tauchte immer wieder die Frage auf, wie man eine Umsetzbarkeit der direkten Demokratie über Bürgerbeteiligung im System der Bürgerkandidaten gewährleisten kann?

Hier nun ein Vorschlag zur praktischen Umsetzung von Marcus Baierl …

Das Konzept der Bürgerkomitees in Kürze

Es ist ein Kernanliegen der Bürgerkomitees, die BürgerInnen eines Jeden der 299 Wahlkreise in die Politik auf Bundesebene mit einzubeziehen.
Es ist notwenig, über eine Vielzahl von Themen im Wahlkreis abzustimmen, bevor man die Ergebnisse dieser Abstimmungen durch Direktkandidaten wie Marion Schneider in den Dialog in den Bundestag bringt.

299 parteifreie Direktmandate im Bundestag sind ein visionäres Ziel aber schafft es nur ein parteifreier Direktkandidat einen Sitz im Bundestag zu bekommen, wäre das ein unmissverständliches Zeichen für den Wunsch nach direkter Demokratie!

Ein von Parteien unabhängiges Direktmandat wurde letztmalig drei unabhängigen Abgeordneten bei der Wahl des ersten Bundestages im Jahr 1949 zu teil, danach waren es nur noch die Parteien, die Direktkandidaten stellten. Das wollen wir wieder ändern. Wir wollen das ändern.

Wie kann direkte Bürgerbeteiligung funktionieren?

Zuerst einmal sollte man sich bewußt sein, das der unabhängige Direktkandidat, neben fachlicher Eignung und einem eigenen Programm auch gewählt wird, weil er oder sie die Interessen der Bürger des Wahlkreises im Bund vertritt und als Sprachrohr des Bürgerwillen dient.

So erklärt OVP-Media das Vorhaben der Bürgerkandidaten

Die besondere Herausforderung 

  1. Eignung und Mitarbeit der Bürgerkandidaten sicherstellen
  2. Kompetenzteams für Aufbereitung der Themen etablieren
  3. Mechanismen zur direkten Bürgerbeteiligung schaffen

Über den ersten Punkt urteilt die Wählerschaft. Gelingt es Marion Schneider über ein Direktmandat für den Wahlkreis 191 in den Bundestag gewählt zu werden, so muß sie bereits im Vorfeld der Wahl unter Beweis stellen, wie kompetent und integer Sie ist, dazu existiert unter anderem eine freiwillige Selbstverpflichtung. Danach ist Sie ihrem Gewissen verpflichtet und auf die Mitarbeit des Bürgerkomitees bei der Entscheidungsfindung angewiesen.

Das Bürgerkomitee als Dienstleister

Will man nun die Bürger in den Prozess mit einbeziehen und sucht Mechanismen dafür, kann man bereits etwas konkreter werden. Anders als bei Volksabstimmungen wie sie in der Schweiz praktiziert werden, kommen im Bund mehr Themen zur Abstimmung [sieh z.B. Agenda 2017].

Ein Weg für direkte Mitwirkung ist Findung, Diskussion und Abstimmung zu bzw. über relevante Themen mithilfe von Umfragen über das Internet, im Sinne eines modernen eGovernment.

Der Ausbau der schnellen Internets auch im ländlichen Raum, sowie der Anstieg der Nutzung von Smartphones, machen es inzwischen möglich, einen großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Die rege Beteiligung an Petitionen und Umfragen zeigt außerdem, wie gut sich jeder einzelne bereits auf diesem Weg einbringen kann.

Ein möglicher Ablauf einer Umfrage

Bürgerkomitees bereiten, in Zusammenarbeit mit Experten, Umfragen zu bestimmte Themen vor und stellen diese dann online. Über die eID Funktion des neuen Personalausweises z.B. kann mit Hilfe der  Wohnortbestätigung zweifelsfrei eine Stimme als gültig erklärt werden und die eigentliche Bürgerumfrage wird gestartet.

Mit diesem Vorgehen geht man sicher, das nur Bürger des Wahlkreises abstimmen und niemand mehrfach seine Stimme vergeben kann!

Gelingt es dann noch eine repräsentative Menge von Stimmen zu einen bestimmten Thema zu sammeln, kann man wohl von direkter Bürgerbeteiligung sprechen. Wenn dann der Bürgerkandidat diese Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises akzeptiert und im Bundestag vertritt, sind wir der direkten Demoktratie ein Stück näher.

Ich lade zum Gedankenaustausch ein.

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